Das bedeutet der Bundesverkehrswegeplan 2030 für Jena

Am 17.3.2016 hat Bundesverkehrsminister Dobrindt den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Bereich Schienenverkehr ist darin nur ein Projekt für Jena von Bedeutung: die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar über Gera bis Gößnitz. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass die Deutsche Bahn (DB) ihr Fernverkehrskonzept auf der Ost-West-Strecke Chemnitz – Gera – Jena – Weimar – Erfurt – Paderborn – Düsseldorf umsetzt und der geplante IC-Knoten Jena Gestalt annehmen kann. Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 entscheidet darüber, ob die Maßnahme vom Bund finanziert werden wird, und wenn ja, wann. Nur Projekte, die in den sogenannten „Vordringlichen Bedarf“ (VB) eingeordnet werden, haben eine realistische Chance auf eine Finanzierung innerhalb der nächsten 15 Jahre.

Im am 17.3.2016 vorgestellten Entwurf des BVWP 2030 wird zur Aufnahme und Dringlichkeit der Elektrifizierung der MDV noch keine Aussage getroffen; die Maßnahme ist weder bewertet, noch priorisiert. Über die Ursache für die fehlende Bewertung können wir nur spekulieren: im Entwurf wird vermerkt, dass die Projektdefinition noch nicht abgeschlossen ist. Fakt ist: das ist insofern kein gutes Signal, als nun weitere Zeit verstreichen wird, bis Klarheit gewonnen ist. Fakt ist aber auch: das ist noch keine Absage oder Niedrigpriorisierung des Bundes; es bestehen grundsätzlich noch alle Möglichkeiten.

Trotzdem sind wir natürlich enttäuscht darüber, dass für das sowieso schon zeitkritische Vorhaben weiterhin keine Klarheit herrscht. Vor allem sind wir enttäuscht, dass wir uns mit unserer langjährigen Forderung gegenüber dem Freistaat Thüringen, die Planung der Elektrifizierung vorzufinanzieren, nicht durchsetzen konnten. Denn wäre diese erfolgt, wären wir jetzt weiter.

Wir werden uns nun zunächst kundig machen, wie es mit den noch nicht bewerteten Projekten des BVWP 2030 weitergehen soll. Am Montag dem 21.3.2016 wird das Beteiligungsverfahren gestartet, in dem auch die Projektdossiers eingesehen werden können. Wir werden uns die Unterlagen anschauen und dann über die nächsten Schritte entscheiden. Dabei werden wir den Schulterschluss mit dem Verkehrsministerium und der Stadt Jena üben. Wenn es sinnvoll erscheint, dass sich Bürger und Institutionen beteiligen, werden wir hier darüber informieren und eine Anleitung geben.

Alle Unterlagen zum Entwurf des BVWP 2030 können Sie hier einsehen.
Informationen zum  Beteiligungsverfahren finden Sie hier.

Lokale Presseschau zum BVWP 2030:

OTZ
Ministerin Keller ist mit dem Verkehrsplan unzufrieden
Ministerin kritisiert Benachteiligung: Mitte-Deutschland-Ausbau für Berlin nicht vordringlich
Ministerin Keller: „Völlig unannehmbar“ – Schlechte Aussichten für die Bahn in Thüringen
Jena ringt um Anschluss: Mitte-Deutschland-Elektrifizierug auf langer Bank?

www.bundesverkehrsportal.de
Grüne fordern Aufnahme der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung in den neuen Bundesverkehrswegeplan / Roberto Kobelt: Vorfinanzierung durch das Land notwendig