Bundestagswahl 2021 – Ziele der Parteien im Schienen(fern)verkehr
Bundestagswahl 2021 – Ziele der Parteien im Schienen(fern)verkehr
Am 26. September sind alle Bürger aufgerufen, den 20. Deutschen Bundestag zu wählen. In der Verkehrspolitik steht die nächste Bundesregierung vor großen Herausforderungen. Um die Klimaziele zu erreichen, muss der Schiene Priorität eingeräumt und das Angebot ausgebaut werden. Eine der damit verbundenen Schlüsselfragen ist, wie das Land zukünftig mit Fernverkehr versorgt werden soll, und zwar so, dass er – entsprechend der verfassungsrechtlichen Leitvorstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse – ALLE Regionen Deutschlands erschließt. Der seit der Bahnreform 1994 bestehende Status quo („eigenwirtschaftlicher Fernverkehr“) erfüllt diesen Anspruch nicht. Viele Strecken und selbst große Städte wie Chemnitz, Trier und Heilbronn werden nicht mehr vom Fernverkehr bedient. Auch der geplante Deutschland-Takt ist in dieser Hinsicht unbefriedigend, wird ohne ein grundlegendes Umsteuern in dieser zentralen Frage aber sowieso nur eine Wunschvorstellung bleiben.
Für die bevorstehende Wahl haben wir die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien analysiert und dabei darauf geachtet, wie sich die Parteien zum Schienenfernverkehr und zum Ausbau der Schiene allgemein positionieren. Die Ergebnisse sind in der folgenden Tabelle aufgelistet. Basis waren die am 27. August 2021 öffentlich zugänglichen Wahlprogramme der Parteien im Internet (Links und Seitenangaben am Ende der Tabelle).
Quellen:
Eine ausführliche Analyse der Wahlprogramme der Parteien zur Schienenverkehrspolitik bietet die Allianz pro Schiene.
Abgeordnetenwatch zeigt die Profile aller Kandidaten des Wahlkreises 191 und bietet die Möglichkeit, den Kandidaten Fragen zu stellen.