Studie zu Marktmodellen im Fernverkehr veröffentlicht
Studie zu Marktmodellen im Fernverkehr veröffentlicht
Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) hat eine im Auftrags des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) erstellte Studie zum Fernverkehr veröffentlicht, die untersucht, unter welchen organisatorischen und rechtlichen Bedingungen ein attraktives Fernverkehrsangebot im Deutschlandtakt zuverlässig zustande kommen kann.
Drei Modelle im Vergleich
Beauftragt wurde die Untersuchung, weil das heutige Marktmodell im Fernverkehr erkennbar nicht ausreicht, um ein verlässliches und attraktives Angebot sicherzustellen, insbesondere in der Fläche. Untersucht wurden drei Modelle: ein reiner Open-Access-Ansatz, bei dem Fernverkehrsangebote eigenwirtschaftlich und im Wettbewerb erbracht werden, ein Kombinationsmodell, bei dem der Staat nur dann eingreift, wenn der Markt kein ausreichendes Angebot hervorbringt, sowie eine flächendeckende Vergabe, bei der Fernverkehrsleistungen grundsätzlich staatlich vergeben werden. Als Maßstab diente dabei das im Deutschlandtakt vorgesehene Fernverkehrsangebot.
Im Ergebnis zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den drei Modellen. Im Open-Access-Modell würde weiterhin nur ein Teil der Verbindungen im Fernverkehrs-Nebennetz im vorgesehenen Umfang verkehren, selbst bei Trassenpreisabsenkungen. Dafür veranschlagt die Studie 33 Millionen Euro für Trassenpreisabsenkungen. Im Kombinationsmodell könnten alle Linien des Zielfahrplans Deutschlandtakt gefahren werden, wenn neben Trassenpreisabsenkungen auch gezielte Vergaben erfolgen. Dafür nennt die Studie 120 Millionen Euro für Trassenpreisabsenkungen und 60 Millionen Euro Bestellentgelt. Bei der flächendeckenden Vergabe könnten ebenfalls alle Linien verkehren; in der Modellrechnung weist dieses Modell für das Gesamtnetz sogar eine positive Bilanz von 295 Millionen Euro aus.
Empfehlung der Gutachter
Trotz dieser Modellrechnung empfehlen die Gutachter nicht die flächendeckende Vergabe, sondern das Kombinationsmodell. Eigenwirtschaftliche Angebote im Open Access sollen demnach dort weiterhin Vorrang haben, wo sie tragfähig sind. Reicht das Angebot nicht aus, soll der Bund die Möglichkeit erhalten, gezielt Fernverkehrsleistungen zu vergeben.
Begründet wird diese Empfehlung damit, dass das Kombinationsmodell aus Sicht der Gutachter Wettbewerb und staatliche Steuerung am besten miteinander verbindet. Eigenwirtschaftliche Angebote sollen dort möglich bleiben, wo sie tragfähig sind, während der Staat dort eingreifen kann, wo der Markt kein ausreichendes Angebot hervorbringt. Die Studie verweist zudem darauf, dass dieses Modell mehr Spielraum für Innovation und Nachsteuerung lässt und zugleich die Akzeptanz bei den Verkehrsunternehmen erhöhen dürfte, weil diese es zunächst selbst in der Hand haben, staatliche Eingriffe durch attraktive eigene Angebote zu vermeiden.
Kommentar
Es war einer der größten, wenn nicht der größte Fehler der Bahnreform von 1994, dass der Bund den Fernverkehr dem Spiel des Marktes überlassen hat. Die Annahme, dass der Wettbewerb für alle Teile des Landes adäquate Angebote hervorbringen würde, war schon damals zweifelhaft und ist inzwischen durch die Realität mehr als hinreichend widerlegt. Im europäischen Maßstab ist Deutschland mit diesem Vorgehen sowieso ein Exot. Kein anderes Land hat diesen Ansatz gewählt oder verfolgt ihn heute noch. Trotz der jahrelangen Offensichtlichkeit dieses Fehlers hat der Bund die Handlungsnotwendigkeit bisher nicht anerkannt.
Mit den nun vorliegenden Ergebnissen kann er dem Grunde nach nicht mehr bestreiten, dass das bestehende Marktmodell insbesondere in der Fläche nicht verlässlich funktioniert und politisches Handeln erfordert. Und er muss sich auch nicht erst in Diskussionen über den richtigen Weg verzetteln, denn die Studie zeigt, dass Open Access selbst mit abgesenkten Trassenpreisen nicht ausreicht und wie genau ein flächendeckendes Netz erreicht werden kann. Der Bund muss nur noch entscheiden, welches dieser Modelle er künftig verfolgen und wie er die dafür notwendigen rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen will. Zügig umgesetzt, könnten in fünf Jahren die ersten Lücken wieder gefüllt sein, die sich im Fernverkehrsnetz aufgrund einer einzigen gravierenden Fehlentscheidung aufgetan haben.
Links
Veröffentlichung in der Infothek des DZSF
Studie zur Marktorganisation im Kontext des Deutschlandtakts (Direktlink, pdf)